II. Allgemeine Geschäftsbedingungen – Online Shop Varibike.com:
1. Allgemeines
1.1. Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche über den Online-Shop der Varibike GmbH, Bergstrasse 16/1, 89081 Ulm, (nachfolgend: Verkäufer) unter der Domain www.varibike.com abgeschlossenen Verträge mit dem Kunden.
1.2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
1.3. Alle Zusagen, mündliche, telefonische oder telegraphische Abreden, die von unseren Bedingungen abweichen, sind stets nur nach schriftlicher Bestätigung für uns rechtsverbindlich.
2. Vertragsschluss
2.1. Der Kunde kann durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ die gewünschten Produkte in den Warenkorb einlegen und sodann durch Anklicken des Links „Warenkorb“ den Bestellprozess einleiten. Durch Anklicken des Buttons „Weiter“ kann der Kunde nach Eingabe der erforderlichen Daten für den Versand und für die Zahlung den Bestellprozess durchlaufen und die Bestellung durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ abschließen.
2.2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop des Verkäufers stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zur Bestellung dar. Der Kunde gibt durch die Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über die in dem Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail automatisiert bestätigen. Durch diese automatisierte Bestellbestätigung kommt das Vertragsverhältnis zu Stande.
2.3. Eingabefehler, insb. irrtümlich in den Warenkorb eingelegte Waren, können Sie über die Eingabe der gewünschten Menge im Warenkorb sowie die Buttons: „Aktualisieren“ und „Löschen“ korrigieren.
2.4. Der Kaufvertrag kommt zustande mit: Varibike GmbH, Bergstrasse 16/1, 89081 Ulm.
2.5. Vertragssprache ist Deutsch.
2.6. Die Abgabe der Ware erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.
3. Vertragstextspeicherung Der Vertragstext wird von dem Verkäufer gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Kunden gesondert in Textform (E-Mail) zugesandt. Die AGB können während des Bestellprozesses sowie auf der Internetseite abgerufen und ausgedruckt werden.
4. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Folgen des Widerrufs
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 50 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5. Hinweis zum Widerrrufsrecht
Die Ware sollte möglichst in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und Verpackungsbestandteilen zurückgeschickt werden. Bitte verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung, falls die Originalverpackung nicht mehr zur Verfügung steht, um einen ausreichenden Schutz vor etwaigen Transportschäden zu gewährleisten. Beschädigungen und Verunreinigungen an der zurückzugewährenden Sache sollten vermieden werden. Wir weisen darauf hin, dass das Widerrufsrecht und seine Folgen selbstverständlich unabhängig von der Beachtung dieses Hinweises bestehen, er dient lediglich einer erleichterten Abwicklung der Retoure.
6. Preise und Versandkosten
6.1. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
6.2. Für alle Aufträge/Lieferungen in das Ausland wird eine Versandkostenpauschale in folgender Höhe berechnet.
| Land | Zubehör [€] | Varibike [€] |
| Deutschland | 9 | 55 |
| Alle anderen EU Länder | 24 | 143 |
| Alle anderen Länder weltweit | * | * |
* Versandkosten auf Anfrage.
Die Versandkosten für Lieferungen innerhalb Deutschlands sind im Warenkorb vor Absendung der Bestellung ersichtlich.
6.3. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
6.4. Die Versandkosten werden automatisch in der Warenkorbübersicht angezeigt.
7. Zahlungsbedingungen Der Verkäufer liefert ausschließlich nach Vorauskasse oder Zahlung per Lastschriftverfahren. Eine andere Zahlweise ist nicht möglich.
8. Liefer- und Versandbedingungen
8.1. Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist, auf dem Versandweg an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Eine Selbstabholung ist zu den üblichen Geschäftszeiten möglich und muss während der Bestellung angegeben werden. Sollte ein Produkt nicht unverzüglich lieferbar sein, wird der Kunde hierüber im Rahmen der Bestellung hingewiesen. Eine Selbstabholung ist dann erst nach gesonderter Information durch den Verkäufer möglich.
8.2. Der Versand von Varibikes erfolgt versichert. Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt in der Regel unverzüglich nach Erhalt der Zahlung (Gutschrift auf dem Geschäftskonto des Verkäufers), es sei denn, im Zusammenhang mit dem konkreten Artikel wird auf eine kürzere oder längere Lieferfrist ausdrücklich hingewiesen. Da Varibikes gesondert angefertigt werden, besteht bei diesen eine Lieferzeit von 6-8 Wochen, es sei denn, es wird während der Bestellung auf der Artikelseite eine geringere Lieferzeit angegeben. Der Verkäufer ist bei Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Er wird den Kunden im Fall der Nichtverfügbarkeit unverzüglich informieren und falls der Kunden den Kaufpreis bereits gezahlt haben sollte, den Kaufpreis unverzüglich an den Kunden zurückerstatten.
8.3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware, an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache gemäß § 446 BGB mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
8.4. Bestellungen und Lieferungen werden nur in und nach Deutschland sowie in die im Bestellprozess angeboteten Länder angeboten.
8.5. Bei Lieferverzögerungen wird der Verkäufer den Kunden umgehend informieren. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behält sich der Verkäufer vor, nicht zu liefern und vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
9. Eigentumsvorbehalt Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Wird die vom Verkäufer gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt der Kunde schon jetzt seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestand oder neuen Gegenstand ab.
10. Gewährleistung
10.1. Die Rechte bei Mängeln der Kaufsache richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung, Einbau oder Behandlung des Artikels entstanden sind, gleiches gilt für so genannten Verschleiß.
10.2. Bestellt der Kunde in seiner Funktion als Kaufmann, sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen, ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
10.3. Im Fall eines Mangels behält sich der Verkäufer das Recht vor, zunächst nur bzgl. des defekten Teil nachzubessern / nachzuliefern und nicht das gesamte Varibike auszutauschen.
10.4. Sollte eine Garantie gegeben werden,
11. Haftung
11.1. Die Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen den Verkäufer richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.
11.2. Technische Änderungen i. S. eines technischen Fortschritts sowie geringfügige Änderungen in Form und Farbe bleiben vorbehalten.
11.3. Die Haftung des Verkäufers ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Die Haftungsbeschränkung / der Haftungsausschluss gelten jedoch nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit des Verkäufers, seiner Mitarbeiter, seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).
11.4. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch den Verkäufer oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, haftet der Verkäufer unbeschränkt.
11.5. Sofern der Verkäufer zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt.
12. Datenspeicherung und Datenschutz
12.1. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von dem Verkäufer auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von dem Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG).
12.2. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung oder Sperrung der persönlichen Daten des Kunden im Einklang mit den anzuwendenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet. Bei abgebrochenen Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abbruch des Bestellvorgangs.
13. Anbieterkennzeichnung Varibike GmbH Bergstrasse 16/1 89081 Ulm Tel: +49-171 28 678 66 Vertretungsberechtigt: Geschäftsführer Herr Martin Georg Kraiß Handelsregister: Registergericht Amtsgericht Ulm Registernummer: HRB 726524
14. Schlussbestimmungen
14.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.2. In Fällen höherer Gewalt wie Krieg, Naturkatastrophen, Betriebsstörungen, Streik und Aussperrungen, Ausfuhrverbote usw. , welche den Versand verhindern, behält sich der Verkäufer das Recht vor, den Liefertermin entsprechend zu verlängern oder ganz vom Vertrage zurückzutreten, ohne dass für den Kunden irgendwelche Schadenersatzansprüche hieraus erwachsen. Dem Käufer erwächst daraus nicht das Recht, Ansprüche irgendwelcher Art gegen uns zu erheben. Das Recht, von den Lieferungsverpflichtungen zurückzutreten, steht uns auch dann zu, wenn der Käufer seinen Verpflichtungen aus früheren Verträgen nicht nachgekommen ist. Auch daraus erwächst dem Käufer kein Recht auf Ansprüche irgendwelcher Art.
14.3. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
14.4. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers in Ulm. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis des Verkäufers, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
15. Informationen zur Online-Streitbeilegung:
Die EU-Kommission stellt ab dem 15. Februar 2016 im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Stand: 01.Januar 2020